AGB

1. Allgemeine Informationen

oneM GmbH bietet ihren Kunden Möglichkeit, über das gleichnamige Cashback Portal oneM.de, an einem Cashback Vorteilsprogramm teilzunehmen. Betreiber von oneM.de ist die oneM GmbH, vertretend durch Wolfgang Wetzel, Kurzer Kamp 2, 21521 Wohltorf (nachfolgend "oneM" genannt). Eine entsprechende Website (nachfolgend „oneM.de“ genannt) wird von oneM zur Verfügung gestellt und aufrecht erhalten, über die Gutscheine, Sparangebote und Rabatte in Form von Rückvergütungen gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der oneM.de (nachfolgend „AGB“ genannt) in Anspruch genommen werden können.

Verantwortlich für dieses Angebot ist alleine die oneM (nachfolgend „Anbieter“ genannt). Der Anbieter unterhält hierzu Verträge mit verschiedenen Betreibern von Onlineshops (nachfolgend „Partnershops“ genannt). poneM.de Kunden können bei einem Einkauf in Partnershops gemäß diesen AGB in Abhängigkeit  vom Wert der im Partnershops bestellten Ware oder Dienstleistung einen bestimmten Betrag oder prozentualen Anteil des Bestellwertes zurückerstattet bekommen. Bedingung für die Teilnahme an oneM.de ist ein Wohnsitz in Deutschland.

2. Geltungsbereich

2.1 Für Leistungen zwischen dem Anbieter und dem oneM.de Kunden gelten ausschließlich diese AGB. Gegen Bestätigung des oneM.de Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2.2 Tätigt der oneM.de Kunde eine Bestellung in einem Partnershop des oneM.de Cashback Portals, kommt über diese Bestellung ein eigener Vertrag zwischen  dem Partnershop und dem oneM.de Kunden zu Stande, der Anbieter wird insoweit nicht Vertragspartner des oneM.de Kunden. Der Anbieter übernimmt diesbezüglich auch keine Gewähr für Angaben der Partnershops oder für das Zustandekommen von Verträgen mit Partnershops.

3. Vertragsschluss

3.1 oneM.de Kunden haben die exklusive Möglichkeit zur Teilnahme an der Cashback Portal. Zur Teilnahme am oneM.de Cashback Portal muss der oneM.de Kunde zunächst Name, Vorname, Geburtsdatum, Versicherungsnummer und seine gültige E-Mail-Adresse angeben, um sich zu registrieren. Mit dem Ausfüllen des Registrierungsformulars und dem Akzeptieren dieser AGB erklärt der oneM.de Kunde das oneM.de Cashback Portal auf Basis dieser Bedingungen nutzen zu wollen. Es kommt ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem oneM.de Kunden über die Nutzung des oneM.de Cashback Portals zustande. Für oneM Kunden ist dann zugleich ein virtuelles Guthaben im oneM.de Cashback Portal eingerichtet. Der oneM.de Kunde hat im Gutschriftenkonto jederzeit die Möglichkeit, Einsicht in seine bisherigen Transaktionen und seinem derzeitigen Guthabenstand zu nehmen. Weist das Bonuskonto bei oneM.de ein bestätigtes Cashback-Guthaben auf in Höhe von 50 EUR, so erfolgt automatisch eine Zahlung an den mit der Versicherungsnummer hinterlegten oneM Vertrag. Die Feststellung der Höhe des bestätigten Cashback-Guthabens auf dem Bonuskonto bei oneM.de erfolgt monatlich.

3.2 oneM.de Kunden können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: die oneM GmbH. Das Recht des oneM Kunden zur jederzeitigen Kündigung bleibt neben dem  Widerrufsrecht bestehen.

3.3 Voraussetzung für die Teilnahme am oneM.de Cashback Portal ist ein aktiver Renten Vertrag, welcher sich in der Ansparphase befindet. Wird der Renten Vertrag gekündigt oder beitragsfrei gestellt, endet auch die Möglichkeit, das oneM.de Cashback-Portal weiter zu nutzen. Zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgeschlossene Transaktionen werden vom Anbieter ordnungsgemäß abgewickelt; insbesondere sämtliche noch offenen Rückvergütungen werden bei Vorliegen der Leistungsvoraussetzungen an den oneM.de Kunden ausgezahlt.

4. Vertragsgegenstand

4.1 Der Anbieter unterhält Verträge mit verschiedenen Partnershops. oneM.de Kunden können über das oneM.de Cashback Portal bei einem Einkauf in einem der Partnershops des Cashback Portals Rückvergütungen erhalten; d.h. oneM.de Kunden erhalten in Abhängigkeit vom Nettowarenwert der im Partnershop bestellten Ware oder Dienstleistung einen bestimmten Betrag oder prozentualen Anteil zurückerstattet.

4.2 Der Anbieter kann das Angebot oneM.de und das Cashback Portal/die Website laufend weiterentwickeln und an die technischen Entwicklungen anpassen. Der Anbieter ist weiterhin berechtigt, Partnershops auszutauschen, auszuschließen oder neue Partnershops zu integrieren. oneM.de Kunden haben keinen Anspruch auf Beibehaltung der Vertragsbeziehung zu bestimmten Partnershops. Der Anbieter stellt jedoch sicher, dass bei Ausschluss und/oder Wegfall eines Partnershops die hierüber angestoßenen und noch nicht abgeschlossenen Transaktionen, insbesondere die Auszahlung der Rückvergütung, vereinbarungsgemäß abgewickelt werden.

5. Einkaufen und Voraussetzungen für die Gewährung von Rückvergütungen

5.1 Der oneM.de Kunde muss sich mit Versicherungsnummer und Passwort auf dem oneM.de Cashback Portal anmelden um den Partner Shop nutzen zu können. Sodann besteht Zugriff auf die Partnershops des oneM.de Cashback Portals.

5.2 Eine Rückvergütung wird nur bei Vorliegen folgender Voraussetzungen („Leistungsvoraussetzungen“) gewährt:

·         Rechtsverbindliche Bestellung von Waren und/oder Leistungen bei einem Partnershop des oneM Cashback-Shops nach Anmeldung auf oneM.de

·         Annahme der Bestellung durch den Partnershop

·         Vollständige Bezahlung des Rechnungsbetrages durch den oneM-Kunden an den Partnershop

·         Ablauf einer etwaigen gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Rückgabe-/ Widerrufsfrist ohne dass ein Widerruf erfolgte sowie

·         Bestätigung des erfolgreichen Geschäftsabschlusses sowie Auszahlung der Rückvergütung durch den Partnershop an den Anbieter

5.3 Die Höhe der jeweiligen Rückvergütung richtet sich nach der bestellten Ware und/oder Dienstleistung und bezieht sich auf den Netto-Einkaufswert ohne Berücksichtigung der anfallenden Umsatzsteuer sowie der Versand-, Verpackungs- und Versicherungskosten Die Höhe der jeweiligen Rückvergütung variiert je nach Partnershop und Produkt. Die jeweils gültige Rückvergütung für Produkte und/oder Dienstleistungen wird im jeweiligen Partnershop des oneM.de Cashback Portals angezeigt.

5.4 Im Bereich „Gutschriftenkonto“ können oneM.de Kunden ihren eigenen Guthabenstandeinsehen. Hier werden bereits registrierte Rückvergütungen aufgelistet. Weiterhin werden Rückvergütungen als „vorgemerkt“ ausgewiesen, deren Transaktionen vom Partnershop registriert aber noch nicht bestätigt wurden. Als „bestätigt“ werden Rückvergütungen ausgewiesen die der Partnershop freigegeben aber noch nicht an den Anbieter gezahlt hat. Als „abgelehnt“ ausgewiesene Rückvergütungen werden mangels Vorliegens der Leistungsvoraussetzungen nicht geleistet. Rückvergütungen die zum Ende eines Monats den Status „bestätigt“ erreicht haben, stehen dem oneM.de Kunden abschließend zu. Als „ausgezahlt“ gekennzeichnet sind Rückvergütungen, welche bereits auf den oneM Vertrag beim Versicherer angewiesen bzw. überwiesen wurden.

5.5 Der aktuelle Stand zu den Rückvergütungen wird dem oneM.de Kunden laufend im Gutschriftenkonto aktualisiert und angezeigt. Erhebt der oneM.de Kunde nicht binnen 30 Tagen nach schriftlichem Widerspruch gegen den Auszahlungsstand, so gilt der vom Anbieter mitgeteilte Stand als richtig.

5.6 Die Nutzung des Cashback Shops ist für oneM.de Kunden kostenfrei.

5.7 oneM.de Kunden, die über www.oneM.de einkaufen und dadurch Rückvergütungen erwerben, die zum Ende eines Monats als „bestätigt“ gekennzeichnet sind, haben einen Anspruch auf Überweisung des ausgewiesenen Betrages auf den oneM-Vertrag beim Versicherer. Die Überweisung erfolgt automatisch auf das Konto der Versicherung.

5.8 Überweisung von Rückvergütungen erfolgt automatisch zum 20. eines jeden Monats ab einem Mindestguthaben von 50 EUR.

6. Pflichten des Kunden

Der oneM.de Kunde hat durch geeignete Maßnahmen stets sicherzustellen, dass unbefugte Dritte von seinen Zugangsdaten keine Kenntnis nehmen können. Soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes bestimmt, haftet der Anbieter nicht für den Missbrauch durch unbefugte Dritte. Der oneM.de Kunde muss durch entsprechende technische Vorkehrungen (insbesondere Spamfilter) sicherstellen, dass er alle vom oneM.de Cashback Portal an ihn versendeten E-Mails vollständig und zeitnah empfangen kann. Verwendet das Mitglied eine Anti-Spam-Software, ist diese entsprechend zu konfigurieren.

7. Laufzeit

7.1 Das Nutzungsrecht eines oneM.de Kunden am oneM.de Cashback Portal wird auf den Zeitraum der Laufzeit des oneM Vertrags beim Versicherer angelegt. Der oneM.de Kunde kann den Vertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angaben von Gründen kündigen. Die Kündigung hat in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zu erfolgen und ist zu richten an: oneM GmbH. Erfolgt eine ordentliche Kündigung durch den oneM.de Kunden, so wird der Anbieter ihm die bis zum Vertragsende erwirtschafteten Rückvergütungen auszahlen, sobald die Leistungsvoraussetzungen vorliegen.

7.2 Außerordentliche und fristlose Kündigungen können gegenüber dem oneM.de Kunden durch den Anbieter bei Vorliegen eines der nachfolgend genannten Gründe ausgesprochen werden:

·         Betrug bzw. Fraud gegenüber Partnershops durch manuelles oder automatisiertes Vortäuschen von Transaktionen

·         Erzeugen von unechten Interessentenanfragen (Leads) sowie

·         jedwede sonstige unter Verstoß gegen die AGB erfolgten Transaktionen

Im Fall einer fristlosen Kündigung aufgrund eines der vorstehend genannten Gründe fällt ein ggf. vorhandenes Rückvergütungsguthaben an den Anbieter, so dass keine Pflicht zur Auszahlung besteht.

7.3 Eine außerordentliche Kündigung durch den Anbieter, ist ohne Wirkung auf die Nutzung des oneM Vertrags beim Versicherer.

8. Datenschutz

Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben, insbesondere der Regelungen des Bundesdatenschutz- und des Telemediengesetzes (BDSG und TMG). Personenbezogene Daten werden vom Anbieter im Rahmen des oneM.de Cashback Portals nur insoweit und in dem Umfang erhoben und  verarbeitet, als dies im technischen Sinne und zur Erbringung der Services des oneM.de Cashback Portals notwendig ist. Grundsätzlich werden keine Nutzerdaten an Dritte weitergegeben.

9. Links

Die Website www.oneM.de enthält Links zu externen Webseiten Dritter, insbesondere Partnershops, auf deren Inhalte der Anbieter keinen Einfluss hat. Deshalb kann der Anbieter für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Betreiber der Seiten selbst verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der  Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

10. Haftung

Der Anbieter haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert hat. Das gleiche gilt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

11. Änderungen

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB jederzeit für die Zukunft zu ändern. Der Anbieter wird oneM Kunden in einem solchen Fall rechtzeitig vorher über die Änderung der AGB per E-Mail zu unterrichten. Eine Änderung dieser AGB gilt als vom oneM Kunden genehmigt, wenn dieses nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der  Änderungsmitteilung widerspricht oder den Vertrag ordentlich kündigt. Im Falle eines Widerspruches behält sich der Anbieter vor, seinerseits den Vertrag ordentlich zu kündigen. Der Anbieter wird in der E-Mail, mit der ein Kunde über die Änderungen unterrichtet wird, noch mal auf das Widerspruchs- bzw. Kündigungsrecht und seine Folgen hinweisen.

12. Sonstiges

12.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB davon nicht berührt.

12.2 Gerichtsstand bei Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt haben, ist am Sitz des Anbieters. Im Übrigen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

12.3 Es gilt ausschließlich Deutsches Recht.